Am 20. September wird gewählt
Neu, aber mit bekannten Gesichtern besetzt, hat sich im März dieses Jahres das „Antifaschistische Bündnis Spandau“ gegründet, um Einfluss auf die Bezirkspolitik und die BVV zu nehmen. Federführend war an der Gründung Anne-L. Düren beteiligt.
Das Bündnis setzt sich zusammen aus Menschen, die ein Zeichen setzen wollen gegen die wachsende Gefahr des Faschismus, wie die Mitglieder selbst formulieren. Es versteht sich als überparteilich und weltanschaulich offen und pflegt eine demokratische sowie solidarische Streitkultur. Faschismus bedeutet für sie die Ausgrenzung von Menschen mit Migrationsgeschichte, Demokratiefeindlichkeit, kriegerische Tendenzen und Verherrlichung militärische Werte.
In einem 12-Punkte Programm hat das Bündnis seine Forderungen kurz und knapp formuliert. Dabei geht es um die Stärkung von Gewerkschaften, ausreichend Mittel für Soziales statt für „Kriegsertüchtigung“ und ebenso um Wohnungsbau, Umweltschutz und Gleichberechtigung. Der Schwerpunkt des Bündnisses liegt darin, sich konsequent und mit aller Kraft gegen Faschismus und Rechtsextremismus zu positionieren.
Gleichberechtigung auf Basis gegenseitigen Respekts, Meinungs- und Pressefreiheit, Stärkung der Rechte aller Kinder werden gefordert. Im Punkt 11 des Forderungskatalogs heißt es übergreifend und zusammenfassend: „Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung – statt Antikommunismus, Kapitalismus und Krieg durch Faschisten!“ und weiter „Brandmauer heißt: Faschisten entlarven und bekämpfen – nicht anpassen und paktieren“.
Das Bündnis hofft, in die Bezirksverordnetenversammlung einziehen zu können. Dazu werden 3000 Stimmen benötigt, für weitere Plätze entsprechend weniger.
Das Antifaschistische Bündnis Spandau hatte Ende Juli beim Landeswahlausschuss Beschwerde gegen die Zulassung der AfD eingereicht. Die Begründung, es handele sich um eine faschistische Partei, die mit einem Verbotsverfahren belegt werden müsse, waren für den Ausschuss nicht ausreichend. Die Beschwerde wurde zurückgewiesen.
Nähere Infos sowie zum 12 Punkte Programm des Bündnisses und Kontaktaufnahme anfragen unter
